Posts Tagged ‘ SP ’

Asylreferendum jetzt!

Am heutigen Tag der Menschenrechte dreht sich bei uns – again – alles um das Referendum gegen die Asylgesetzverschärfung. Denn es sind zwar bereits 40’000 Unterschriften im Kasten, doch 15’000 zusätzliche müssen her (und das gerne noch vor Weihnachten). Vergangenes Wochenende brachte Balthasar Glättli deshalb einen Thunderclap ins Rollen. Kommen dort bis Freitag 250 Supporter zusammen, donnert es durch die Sozialen Netzwerke: «Schick heute alle Unterschriften-Bogen fürs Asylgesetz-Referendum zurück. Sammle noch 10 Unterschriften!» Als Aufwärmübung zur…

Die SP und die Taktik – Flüchtlingsströme nach Europa (10)

Abschaffung des Botschaftsverfahrens, Abschaffung der Anerkennung von Wehrdienstverweigerung und Desertion als Asylgrund plus Zentren für «renintente» Asylsuchende, was auch immer das bedeuten mag und trotzdem es bereits heute ein Strafrecht gibt, um kriminelle Asylsuchende zu belangen – das SP-Präsidium ist bereit, diese Verschärfungen zu schlucken. Erstens, weil mit der Revision die Verfahren beschleunigt und Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylsuchende geschaffen werden könnten, und zweitens, weil das Referendum eine erfolglose Abwehrschlacht bedeute und den Asylsuchenden letztlich schade, da…

Ein kleiner Skandal für die SVP und ein grosser Sieg für die AL

Freitagnacht, knappe 40 Stunden vor dem Schliessen der Wahlurnen, lieferten die «Lappi»-Investigativjournalisten Mattias Greuter und Thomas Leuzinger das Skandälchen zu den Kantonsratswahlen: Mindestens 10 von 28 Kandidat/innen auf der SVP-Seniorenliste für den Wahlkreis Schaffhausen hatten nichts von ihrer Kandidatur gewusst und erst von Bekannten, Verwandten oder der Presse davon erfahren. Im betreffenden Artikel kam auch die Kandidatenfängerin Nelly Dalpiaz zu Wort: «Das spielt auch keine Rolle mehr», sagte sie. «Die Listen sind abgeschlossen, fertig Schluss.»…

Remmidemmi am Frauenstammtisch

18 Frauen kandidieren auf der AL-Liste 8 für den Kantonsrat. Das macht einen Frauenanteil von knapp 40 Prozent, so viel wie bei keiner anderen Partei. Bei der SP beträgt er knappe 29, bei der SVP knappe 9 Prozent. Ich habe mich letzten Dienstag mit vier AL-Kantonsratskandidatinnen getroffen: Gisela Gross (36) ist Inhaberin des Gross Copy Shop an der Webergasse, Manuela Bührer (49) Layouterin bei einem kleinen medizinischen Verlag in Neuhausen, Salomé Jaquet (32) Geschäftsführerin des…

Bachab? Flussab!

Am Sonntagnachmittag, kurz nach halb zwei, vermeldete Radio Munot das Resultat der Abstimmung, die in Schaffhausen die grössten Wellen geworfen hatte. Es war überdeutlich: 9801 Schaffhauserinnen und Schaffhauser schickten die Rhybadi-«Aufwertung» flussab. Das ergab einen Nein-Stimmen-Anteil von 73,4 Prozent, oder, im EM-Fieber gesprochen, ein sattes 7:3! Wir haben ein knapperes Resultat erwartet, zeitweise gar befürchtet, dass sich die Befürworter durchsetzen würden. Denn die «SN»-Redaktion hatte über Wochen hinweg eine Pro-Kampagne gefahren, und wenn sie sich…

NEIN zur «Aufwertung» der Rhybadi – rhyrhyloaded (2)

Im zweiten Teil unserer abschliessenden Kampagne geht es um die Befürworter der «Aufwertung». Welche Hand wäscht da die andere? Und weshalb beschimpfen sie Leute, die sich auf demokratischem Weg gegen die Vorlage zur Wehr setzen? Sozialdemokratie & Jazz Der Schaffhauser Nationalrat Hans-Jürg Fehr referierte im Rahmen des Jazzfestivals Schaffhausen am dritten und letzten Jazzgespräch 2012 über den Sinn von «Leuchttürmen» im Kulturbereich. Fehr ist Sozialdemokrat und bekannt dafür, dass er sich für die kleinen Leute…

Aufwertungsposse um ein Bad – rhyloaded*

Am Morgen des 1. April 1944 bombardierte ein Geschwader amerikanischer Flugzeuge – wohl eher irrtümlicherweise – Schaffhausen. Es gab Tote und grösseren Sachschaden. Eine der Brandbomben schlug keine 50 Meter neben der Rhybadi ein, um ein Haar wäre also die Holzkonstruktion aus dem Jahr 1870 damals abgebrannt. Und die Provinzposse, die sich zurzeit um dieses Flussbad dreht, könnte gar nicht stattfinden. So aber ist Schaffhausen seit ein paar Monaten gespalten.

Aus den Augen, aus dem Sinn (mit dem Wegweisungsartikel)

Das neue Polizeigesetz ist beschlossene Sache. Zwar läuft die Referendumsfrist noch, aber es zeichnet sich nicht ab, dass davon Gebrauch gemacht würde. Die SVP wurde im Kantonsrat damit besänftigt, dass auch in Zukunft nur Polizist werden darf, wer einen Schweizerpass vorzeigen kann, und die AL ist gegenwärtig damit beschäftigt, zwei Initiativen (Prämienverbilligung, Reichtumssteuer) zu stemmen, welche die Umverteilung von unten nach oben stoppen sollen. Obwohl es bei den Alternativlinken Stimmen gab, die sich vehement gegen…

Naja, Urs Tanner (SP),

wir verstehen ja, was du meinst, wenn du die Gegner des geplanten Umbaus der Rhybadi als «Rhybadi-Taliban» bezeichnest: Ewiggestrige, Modernitätsverweigerer, ja, bärtige Gesellen, die ihr Tora-Bora bis aufs Blut verteidigen. Aber hast du auch die Konsequenzen dieser Metapher bedacht? Wir jedenfalls erinnern uns daran, dass die US-geführte Koalition gegen das Talibanregime 2001 afghanische Partner hatte, und als Rhybadi-Stammgast und Befürworter der «Midi»-Variante wärst du demnach der Ahmad Schah Massoud der Rhybadi, nur halt mit Glatze…

Rhybadi-Debatte reloaded feat. Robin Blanck, Christian Wäckerlin, Daniel Preisig und Matthias Freivogel

Heute vor einer Woche nahm die eine Hälfte dieses Blogs Robin Blancks Dornröschen-Metapher für die Rhybadi auseinander. Denn die Rhybadi ist nichts, was geweckt werden müsste. Weil sie lebt. So, wie sie ist. Wer im Sommer in die Rhybadi geht, weiss das. Es gibt die Hardcore-Stammgäste, viele davon sind schon älter. Sie sind immer dort und werden über die knapp fünf Monate Öffnungszeit so braun und ledrig, dass die Präventionsmediziner in Hautsachen bei ihrem Anblick…

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Die SP und die Taktik – Flüchtlingsströme nach Europa (10)

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Remmidemmi am Frauenstammtisch

Bachab? Flussab!

NEIN zur «Aufwertung» der Rhybadi – rhyrhyloaded (2)

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Naja, Urs Tanner (SP),

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